Quelle: Nachrichtenblatt Nr. 10 vom 11. März 2021

Sitzung des Ortsgemeinderates Partenheim

Am Donnerstag, 18. März 2021, findet um 19:30 Uhr die 13. Sitzung des Ortsgemeinderates Partenheim in der St. Georgenhalle, Am Sportplatz, 55288 Partenheim, statt.

Tagesordnung:

Öffentlich:

  1. Begrüßung

  2. Bestellung eines/r Schriftführers/in gemäß § 41 (1) GemO

  3. Unterrichtung der Ratsmitglieder über Verträge der Ortsgemeinde mit Rats- und Ausschussmitgliedern sowie Bediensteten der Ortsgemeinde gemäß § 33 GemO

  4. Information und Beratung über die Neufassung der Anstaltssatzung

  5. Beratung und Beschlussfassung über das Aufstellen eines öffentlichen Bücherschranks in Partenheim

  6. Beratung und Beschlussfassung bezüglich der Erstellung des Maßnahmenkataloges für die wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge

  7. Beratung und Beschlussfassung zur Änderung von textlichen Festlegungen in den Bebauungsplänen "Am Talweg" und "Im Brückgarten"

  8. Beratung und Beschlussfassung zur Einbeziehungssatzung "Im Brückgarten" - Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen im Beteiligungsverfahren sowie Satzungsbeschluss

  9. Beratung und Beschlussfassung zum Bebauungsplan "Am Talweg" - Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen im Beteiligungsverfahren sowie Beschluss über erneutes Beteiligungsverfahren

  10. Beratung und Beschlussfassung über das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag 4.2/05-AB-002/21: Abbruch einer Dachkonstruktion in der Vordergasse

  11. Beratung und Beschlussfassung über die geplante Bebauung in der westlichen Hintergasse Nähe Kindergarten - Mehrgenerationenkonzept (Grundsatzbeschluss)

  12. Mitteilung zum Bauantrag 4.2/05-G-008/20: Fassadenänderung in Verbindung mit Änderung der Rettungswegeführung in der Straße "Am Sportplatz"

  13. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Mängelbeseitigung der Blitzschutzanlage der St. Georgenhalle in Partenheim

  14. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Erstellung eines Brandschutzkonzeptes für die St. Georgenhalle in Partenheim

  15. Beratung und Beschlussfassung über die Übertragung der Planungsaufgaben und der Umsetzung/Realisierung bezüglich des Ausbaus von barrierefreien Bushaltestellen in der Ortsgemeinde Partenheim auf die Verbandsgemeinde Wörrstadt

  16. Information über den Eingang des Bauantrags im Freistellungsverfahren 4.2/05-FS-001/21: Errichtung eines Carports mit Solaranlage in der Straße "An der Mauer"

  17. Bekanntgabe von Eilentscheidungen:

    17.1
    Eilentscheidung über die Vergabe der Erneuerung von 2 Lichtkuppeln in der Kita in Partenheim

    17.2
    Eilentscheidung über die Vergabe der Erneuerung des Warmwasserspeichers in der Kita in Partenheim

    17.3
    Information über eine Eilentscheidung:
    Eilentscheidung über den Antrag der zweiten Verlängerung zu Bauantrag 4.2/05-G-013/16:
    Errichtung einer Containeranlage für einen Kindergartengruppenraum einschließlich notwendiger Nebenräume in der Hintergasse

    17.4.1
    Eilentscheidung über die Beantragung der Verlängerung der Containeranlage in der Kita in Partenheim hinsichtlich der Baugenehmigung

    17.4.2
    Eilentscheidung über die Verlängerung des Mietvertrages über die Anmietung der Containeranlage in der Kita Partenheim

    17.5
    Information über eine Eilentscheidung:
    Eilentscheidung über einen Abrissantrag 4.2/05-AB-009/20:
    Abbruch eines Nebengebäudes in der Schmiedgasse

  18. Mitteilungen und Anfragen

Im Anschluss haben die Zuhörer/innen bis zu 15 Minuten Gelegenheit, Fragen gemäß § 16a der GemO zu stellen.

Hinweis für die Zuhörer:
Aufgrund der aktuellen Situation bitten wir Sie, Ihre FFP-2- bzw. eine sogenannte OP-Maske zur Sitzung mitzubringen und dort zu tragen, wo das Abstandsgebot evtl. nicht eingehalten werden kann.

   

Nächste Termine  

   

Info Ticker  

Rathaus wieder geöffnet während der regulären Sprechstunden

Ab dem 07.10.2021 stehe ich Ihnen im Rathaus wieder zu den gewohnten Sprechstunden am Montag und Donnerstag von 18 - 19 Uhr zur Verfügung.

Bitte beachten Sie bei Ihren Besuchen im Rathaus die Auflagen der aktuellen Corona-Verordnung und die damit verbundenen Hygienevorschriften. Hierzu gehört auch das Tragen einer FFP2-Maske oder einer so genannten OP-Maske.

Ich freue mich auf die gemeinsamen persönlichen Gespräche im Rathaus. Bleiben Sie gesund.

Ihr
Marcus Lüppens, Ortsbürgermeister

   
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